Unterbringung und Fixierung: Rechtliche Aspekte

Das Thema Unterbringung ist in der Regel nur für psychiatrische Erkrankungen relevant, und zwar, wenn eine psychische Störung so weit geht, dass der Patient sich selbst oder andere gefährdet. Dann besteht die Möglichkeit einer Unterbringung in einem Krankenhaus, einem Heim oder einer Wohnung. Da diese aber immer auch Freiheitsentzug bedeutet, sollte sie nur ergriffen werden, wenn es keine andere Möglichkeit gibt.

Jede Zwangsunterbringung muss je nach Bundesland innerhalb von 24–72 h von einem Richter geprüft werden, um einen Missbrauch zu verhindern und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme zu sichern.

Eine Fixierung kommt in Krankenhäusern immer wieder vor, nicht nur in der Psychiatrie, sondern auch bespielweise auf der Intensivstation oder postoperativ. Jede Fixierung stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte dar und ist prinzipiell im Sinne einer Freiheitsberaubung strafbar. Ist eine Fixierung > 30 min oder eine wiederholte Fixierung zum Schutz des Patienten erforderlich, ist eine richterliche Genehmigung einzuholen.