Aufklärung und Einwilligung

Jeder ärztliche Eingriff, der die körperliche Unversehrtheit nicht nur unerheblich verletzt, erfüllt grundsätzlich den Tatbestand der Körperverletzung. Er verliert seine Rechtswidrigkeit nur durch die Einwilligung des Patienten nach erfolgter Aufklärung.

Für eine rechtswirksame Aufklärung sind einige Voraussetzungen zu erfüllen: sie muss rechtzeitig erfolgen, ordnungsgemäß dokumentiert werden, neben Detailinformationen zum geplanten Eingriff auch Risiken und alternative Behandlungsmöglichkeiten aufzeigen. Hinzu kommen Informationen über mögliche Anästhesieverfahren präoperative und ggf. auch postoperative Verhaltensregeln. In Notfällen kann die Aufklärung auf das Notwendigste beschränkt sein.

Die Einwilligung wird schriftlich festgehalten in Form der Unterschrift des Patienten. Bei Minderjährigen oder nicht einwilligungsfähigen Personen sind Sorgeberechtigte und ggf. das Familiengericht einzubeziehen.