Arbeitsmedizinisch relevante Gesetze

In Deutschland ist der Arbeitsschutz ein duales System aus den Gewerbeaufsichtsämtern und den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Gewerbeaufsichtsämter überwachen die Einhaltung der Gesetze bezüglich des Arbeitsschutzes und haben sonderpolizeiliche Rechte. Der Gewerbearzt ist Teil der Gewerbeaufsichtsämter und ist für den medizinischen Arbeitsschutz eines Bundeslandes zuständig, z.B. sorgt er für die Qualitätskontrolle der betriebsärztlichen Versorgung.

Folgende Gesetze sind für die Arbeitsmedizin besonders relevant und werden im Folgenden näher erläutert:

• Das Arbeitssichterheitsgesetz dient der Prävention und sieht vor, dass der Arbeitgeber Betriebsärzte und/oder andere Fachkräfte zur Wahrung der Arbeitssicherheit bestellt werden.

• Das Arbeitsschutzgesetz regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgebern zur Erhebung und Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen.

• Das Chemikaliengesetz enthält Vorschriften zum Umgang mit gefährlichen Stoffen.

• Das Produktsicherheitsgesetz beschreibt die Pflichten der Bundesbehörden und Wirtschaftsakteure hinsichtlich der Produktsicherheit.

• Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Lohnfortzahlung von Arbeitnehmern im Krankheitsfall.

• Das Jugendarbeitsschutzgesetz beschreibt, unter welchen Bedingungen Jugendliche unter 18 Jahre einer Beschäftigung nachgehen dürfen.

• Das Mutterschutzgesetz regelt die Arbeitsbedingungen für Schwangere und das vor bzw. nach der Geburt geltende Beschäftigungsverbot.

• Im Arbeitszeitgesetz werden die für Arbeitnehmer geltenden Regelungen zur Arbeitszeit zusammengefasst.